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» 24.02.2010: Deutschland über Defizitgrenze

Die deutsche Neuverschuldung konnte 2009 die Vorgaben des EU-Stabilitätspaktes nicht einhalten. Mit 79,3 Milliarden Euro Defizit lag der Haushalt 0,3 Prozent über der Grenze von 3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Zuletzt wurde dieser Wert 2005 verletzt.

Mit einem Defizit von 3,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) konnte Deutschland in 2009 die Vorgaben des EU-Stabilitätspaktes nicht erreichen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, lag die Höhe der Neuverschuldung im vergangenen Jahr bei 79,3 Milliarden Euro. Der Bund hat daran einen Anteil von 39,6 Milliarden Euro, Länder und Gemeinden 27,7 Milliarden Euro und 12,1 Milliarde Euro stammen aus der Sozialversicherung. Ein vorzeitig unter Vorbehalt veröffentlichter Wert betrug 77,2 Milliarden Euro.

Zuletzt überschritt Deutschland die Maastricht-Grenze in 2005. Die Regelung der EU dient der Stabilisierung des Euro und sieht ein Defizit von maximal 3 Prozent des BIP vor. Der Grund für die Zunahme der Neuverschuldung ist die Finanzkrise direkt und die vom Staat geschnürten Maßnahmenpakete zur Stabilisierung.

Im Vergleich der Eurozone liegt Deutschland jedoch gut. Griechenland, Spanien und Irland erreichten sogar Werte von über 10 Prozent. Besonders in Griechenland sind Anzeichen einer drohenden Staatspleite zu erkennen. An einer Rettung der Hellenen wird derzeit nicht nur in Athen fieberhaft gearbeitet. Die Defizite belasten den Euro so schwer, dass dieser in den vergangenen Wochen am Markt an Wert verlor.

Noch mehr Schulden in 2010

Für das laufende Jahr wird Deutschland seine Schuldenlast weiter ausweiten müssen, um die innerdeutsche Wirtschaft zu stärken und gegen Rezession und Deflation zu kämpfen. So steht laut Bundesbank für 2010 ein Neuverschuldungsgrad in Höhe von 5 Prozent aus. Das bedeutet die Aufnahme von Kredit über 86 Milliarden Euro.

Die Bundesregierung rechnet konkreter mit 5,5 Prozent, da Steuerausfälle zu erwarten und weitere Konjunkturhilfen notwendig sind. Für 2011 soll dieser Wert um ein Prozentpunkt vermindert werden. So sieht dieser Plan vor, auch in den kommenden Jahren die EU-Richtlinie zu überschreiten.

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